Maßnahmen zur Beschleunigung des Fahrzeugflusses am Grenzübergang Sarp

Sehr geehrtes Mitglied,

in dem von der TOBB an unsere Kammer gesandten Schreiben wird unter Bezugnahme auf das Schreiben der Regionaldirektion für Zoll und Außenhandel Kaçkar des Handelsministeriums vom 06.04.2023 mitgeteilt, dass die Tätigkeiten, die von den Regionaldirektionen durch Initiativen bei den zuständigen Einrichtungen zur Beschleunigung des Fahrzeugflusses am Grenzübergang Sarp durchgeführt wurden, nachstehend aufgeführt sind.

Diese sind:

• VETERINÄRDIENSTE: Indem sichergestellt wurde, dass die Veterinärgrenzkontrollstelle nach dem Prinzip 7 Tage 24 Stunden arbeitet, wurde verhindert, dass kontrollpflichtige Fahrzeuge zwischen 21:00 und 09.00 Uhr in unserem Bereich auf die Veterinärkontrolle warten müssen.
• VERSICHERUNGSDIENSTE: Durch die Erhöhung der Zahl der Mitarbeiter des Unternehmens UMAT von 2 auf 3 (eine baldige Erhöhung auf 4 ist geplant) wurden Verzögerungen aufgrund der Versicherungsvorgänge der Fahrzeuge weitgehend verhindert.
• PASSREGISTRIERUNGSVORGÄNGE: Da am ersten Eingangspunkt unseres Ausreisebereichs nun auch die Ausreise-Passregistrierung der Nutzfahrzeuge vorgenommen wird, wurden Verzögerungen aufgrund fehlender Passpolizei an den Abfertigungsplattformen verhindert.
• VERBESSERUNG DER PHYSISCHEN BEDINGUNGEN DES GELÄNDES: Durch die Verlegung eines erheblichen Teils der Fahrzeuge, die Gegenstand gerichtlicher und/oder behördlicher Verfahren sind, in das vorübergehende Verwahrungslager im Landkreis Kemalpaşa wurde der Ein- und Ausfahrtsfluss der Fahrzeuge im Gelände erleichtert.
• KASSENVORGÄNGE: Indem dem Personal an der Wachstelle am ersten Eingangspunkt unseres Ausreisebereichs, an der die PTS-Registrierung erfolgt, eine Berechtigung im BİLGE-System erteilt wurde, können Verkehrsbußgelder/Mautgebühren abgefragt und bezahlt werden, bevor das Nutzfahrzeug die Abfertigungsplattform erreicht; dadurch wurde verhindert, dass Nutzfahrzeuge an der Abfertigungsplattform warten müssen.
• AUSFUHREN MIT RECHNUNG: Zur Vermeidung der Überlastungen am Grenzübergang Sarp wurde ab dem 22.11.2022 die Abfertigung von mit TIR/Lkw beförderten, als unentgeltlich geltenden Fahrzeugen mit Rechnungsvorgängen dort beendet und ab dem genannten Datum durch das Zollamt Hopa vorgenommen.

In dem übermittelten Schreiben wird ausgeführt, dass zwar infolge der im Rahmen der genannten Tätigkeiten vorgenommenen Verbesserungen und Regelungen sowie der aufopferungsvollen Arbeit des Zollpersonals der Fluss der Nutzfahrzeuge an ihren Übergängen ganz erheblich gesteigert wurde, dass jedoch die Probleme auf die unzureichende physische und technische Infrastruktur des Zollbereichs, anders ausgedrückt auf das Fehlen ausreichender Parkflächen für Nutzfahrzeuge, zurückzuführen sind; ferner wird festgestellt, dass am Grenzübergang Sarp sowohl in Einreise- als auch in Ausreiserichtung aus den nachstehend aufgeführten Gründen wartende Nutzfahrzeuge den Zollbereich blockieren.

Gründe:

• In Ausreiserichtung: Zurückweisung zahlreicher Fahrzeuge durch die georgische Zollverwaltung aus Gründen, die bei den Fahrern und den Beförderungsunternehmen liegen:

1. bei den Fahrern: Fehlen eines Führerscheins/Ausweises neuen Typs und/oder Fehlen eines ADR-Führerscheins (für entzündliche Güter) entsprechend der beförderten Ladung oder Probleme mit abgelaufenen Pässen und Visa,
2. bei den Beförderungsunternehmen: der Versuch, mit CMR-Frachtbriefen oder Handelsrechnungen ohne GTİP-Code durchzufahren,
3. Fehlen eines elektronisch verifizierbaren Ursprungszeugnisses oder einer Dozvola (Durchfahrtsgenehmigung) für Waren, die unter die gegen Russland verhängten Wirtschaftssanktionen fallen. (Auf diese Weise kehren durchschnittlich etwa 15 Fahrzeuge aus Georgien in den Zollbereich zurück.)

• In Einreiserichtung in die Türkei hingegen: Probleme, die bei den Fahrern, den Beförderungsunternehmen und den Vermittlern liegen:

1. bei den Fahrern: Fehlen einer Vollmacht und einer gültigen Versicherung für die Fahrzeuge,
2. bei den Beförderungsunternehmen: Fehlen einer Vorabanmeldung (LR) im NCTS-Programm,
3. keine Registrierungsdateneingabe in das Containerverfolgungsprogramm für Container,
4. bei TIR-Carnets die Einreise in unser Land ohne Vorabanmeldung, ohne besondere Ladungsbeförderungsbescheinigung entsprechend der beförderten Ladung und/oder der Fahrzeugart oder mit unvollständigen Unterlagen (Durchfahrtsgenehmigung, unzureichende Sicherheit, Pflanzengesundheits- und Gesundheitszeugnis usw.),
5. das Warten von Fahrzeugen mit veterinärkontrollpflichtigen Waren im Zollbereich auf die regulären Dienstzeiten, da sie die Kontrollen außerhalb der Dienstzeiten gegen erhöhte Gebühr nicht durchführen lassen,
6. das Warten der Fahrer, weil der Großteil der Vermittler außerhalb der Dienstzeiten keine Vorgänge abwickelt.

Die Regionaldirektion hat ferner darauf hingewiesen,

• dass, damit die Nutzfahrzeuge, die über den Zollbereich ins Ausland ausreisen, nicht aus Georgien zurückgeschickt werden, die Fahrer den Führerschein/Ausweis neuen Typs und bei der Beförderung entzündlicher Ladung den ADR-Führerschein (für entzündliche Güter) mit sich führen und die Durchfahrtsgenehmigungen (Dozvola und Ubak), die elektronisch verifizierbaren Ursprungszeugnisse für Waren, die unter die gegen Russland verhängten Wirtschaftssanktionen fallen, sowie CMR-Frachtbriefe oder Handelsrechnungen mit GTİP-Code (es genügt, wenn eines davon den GTİP-Code enthält) unbedingt der Transitanmeldung beifügen müssen, um sie den georgischen Zollverwaltungen vorzulegen,
• dass die Fahrer der in unser Land einreisenden Nutzfahrzeuge ihre Vollmachten und Kfz-Haftpflichtversicherungen mit sich führen müssen und dass die Einreise in unser Land nicht ohne Vorabanmeldung im NCTS/TIR-Verfolgungsprogramm, ohne besondere Ladungsbeförderungsbescheinigung entsprechend der Fahrzeugart oder mit unvollständigen Unterlagen (Durchfahrtsgenehmigung, unzureichende Sicherheit, Pflanzengesundheits- und Gesundheitszeugnis usw.) erfolgen darf, und es wurde betont, dass es wichtig ist, diese fehlenden Unterlagen auf den TIR-Parkplätzen zu vervollständigen.

Mit freundlichen Grüßen

Industrie- und Handelskammer Elazığ