Druck der Warenverkehrs- und Ursprungsnachweise und Verwendung der Bezeichnung „Türkiye“

Sehr geehrtes Mitglied,

in dem von der TOBB an unsere Kammer gesandten Schreiben wird unter Bezugnahme auf a) das Schreiben des Handelsministeriums vom 13.09.2022 mit der Nummer 78088570, b) unser Schreiben vom 02.02.2023 mit der Nummer 1221 und c) das Schreiben des Handelsministeriums vom 25.05.2023 mit der Nummer 85692001 Folgendes mitgeteilt: Zu dem im Amtsblatt vom 4. Dezember 2021 mit der Nummer 31679 veröffentlichten Rundschreiben des Präsidialamtes Nr. 2021/24, wonach im Rahmen der Bemühungen zur Stärkung der Marke „Türkiye“ bei allen Tätigkeiten und Schriftwechseln die gebotene Sorgfalt darauf zu verwenden ist, anstelle von Bezeichnungen wie „Turkey“, „Turkei“, „Turquie“ usw. die Bezeichnung „Türkiye“ zu verwenden, hatte unsere Union zu verschiedenen Zeitpunkten schriftlich und mündlich die erforderlichen Informationen erteilt.

In diesem Rahmen ist bekannt, dass im System zur Automatisierung von Ursprungs- und Warenverkehrsbescheinigungen (MEDOS) auch die erforderliche Anpassung vorgenommen wurde, damit in den Feldern der Warenverkehrs- und Ursprungsnachweise, deren Genehmigung in MEDOS erfolgt und in die Angaben zu unserem Land eingetragen werden, anstelle der Bezeichnung „Turkey“ die Bezeichnung „Türkiye“ verwendet werden kann.

Gemäß den Bestimmungen der geltenden Rechtsvorschriften erfolgen der Druck der Warenverkehrs- und Ursprungsnachweise und ihre Verteilung an unsere Kammern durch unsere Union; die zur Neige gehenden Dokumente werden in bestimmten Zeitabständen neu gedruckt.

Infolge der von unserer Union zu verschiedenen Zeitpunkten an das Handelsministerium gerichteten Anträge zu diesem Thema wurden auf der Grundlage der vom Ministerium an unsere Union übermittelten Stellungnahmen die Formate einiger der derzeit gedruckten Dokumente nicht geändert und die Bezeichnung „Turkey“ beibehalten; andererseits wurde gemäß der im oben unter (a) genannten Schreiben enthaltenen Stellungnahme des Ministeriums die Bezeichnung „Turkey“ in den Angaben im unteren Teil der Rückseite der Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 und der Warenverkehrsbescheinigungen EUR-MED in „Türkiye“ geändert.

Da es sich bei den genannten Dokumenten um im internationalen Handel verwendete amtliche Dokumente handelt, kann eine Revision ihres Formats nur entsprechend der Stellungnahme und Weisung des Ministeriums vorgenommen werden.

In diesem Rahmen wurde mit unserem oben unter (b) genannten Schreiben erneut die Stellungnahme des Ministeriums dazu eingeholt, ob hinsichtlich der Bezeichnungen „Turkey“ im Format der übrigen Dokumente, insbesondere der Warenverkehrsbescheinigungen A.TR, eine Änderung vorgenommen werden soll.

In diesem Zusammenhang wurde in dem oben unter (c) genannten Schreiben hinsichtlich der Bezeichnungen „Turkey“ auf der Vorderseite der Warenverkehrsbescheinigung A.TR und der im vereinfachten Verfahren ausgestellten Warenverkehrsbescheinigung A.TR sowie der übrigen betreffenden Dokumente mitgeteilt, dass

1) in Feld 4 der Warenverkehrsbescheinigungen A.TR die Bezeichnung „TURKEY“ weiterhin verwendet, jedoch die Bezeichnung „Europäische Wirtschaftsgemeinschaft“ in „Europäische Gemeinschaft“ geändert wird,

2) in der Fußnote (1) der Warenverkehrsbescheinigungen A.TR die Bezeichnung „Turkey“ in der Formulierung „Insert the member state or Turkey“ in „Türkiye“ berichtigt wird,

3) in den Ursprungs- und Warenverkehrsnachweisen, einschließlich des Namens unseres Landes auf der Rückseite des Besonderen Ursprungszeugnisses (Form A), anstelle der fremdsprachigen Entsprechungen des Namens unseres Landes die Bezeichnung „Türkiye“ verwendet wird.

In dem Schreiben wird weiter erläutert, dass, damit die derzeit in den Beständen unserer Union, unserer Kammern, der Exportunternehmen und der Zollmakler befindlichen Warenverkehrsbescheinigungen A.TR nicht verloren gehen, für die genannten Änderungen an den Warenverkehrsbescheinigungen A.TR eine Übergangsfrist bis zum 1. Januar 2024 vorgesehen ist und dass nach diesem Datum bei Ausfuhren in die Europäische Union (EU) ausschließlich Warenverkehrsbescheinigungen A.TR verwendet werden dürfen, an denen die oben erläuterten Änderungen vorgenommen wurden.

In diesem Rahmen hat unsere Union umgehend mit den Arbeiten begonnen, damit die Warenverkehrsbescheinigungen A.TR, an denen die genannten Änderungen vorgenommen werden, im letzten Quartal des Jahres 2023 in Gebrauch genommen werden können.

Daher bitte ich Sie nachdrücklich und dringend,

1) unter Berücksichtigung dessen, dass die in Ihren Beständen befindlichen Warenverkehrsbescheinigungen A.TR ab dem 1. Januar 2024 nicht mehr bei Ausfuhren in die EU verwendet werden können, Ihre Bestandsverwaltung für diese Dokumente entsprechend zu planen,

2) Ihre in die EU exportierenden Mitglieder darüber zu informieren, dass die in ihren Beständen befindlichen Warenverkehrsbescheinigungen A.TR ab dem 1. Januar 2024 nicht mehr verwendet werden können, und diese Mitglieder darauf hinzuweisen, diesen Umstand bei künftigen Käufen dieser Dokumente zu berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen

Industrie- und Handelskammer Elazığ