Zur Einfuhr des Arzneimittels Tramadol nach Turkmenistan

Sehr geehrtes Mitglied,

in dem Schreiben der TOBB an unsere Kammer wird unter Bezugnahme auf das Schreiben des Handelsministeriums vom 02.08.2023 mit der Nummer 87728654 sowie auf das Schreiben des Außenministeriums auf Artikel 276 des Strafgesetzbuchs Turkmenistans verwiesen, der die Bestimmung enthält, dass das unerlaubte Verbringen psychotroper Stoffe und ihrer Ausgangsstoffe oder von Geräten, die zu deren Herstellung verwendet werden können, sowie großer Mengen von Arzneimitteln, die Tramadol-Produkte und andere psychoaktive Stoffe enthalten, durch den turkmenischen Zoll mit einer Freiheitsstrafe von drei bis acht Jahren bestraft wird; in diesem Zusammenhang wird mitgeteilt, dass in Turkmenistan zwischen 2012 und 2019 14 unserer Staatsangehörigen, die als Transporteure (Lkw-Fahrer) tätig waren, wegen der Einfuhr von Tramadol in Mengen zwischen 100 Gramm und 31 kg zu 8-10 Jahren und 6 unserer Staatsangehörigen wegen der Einfuhr von Tramadol zusammen mit anderen Betäubungsmitteln zu Freiheitsstrafen zwischen 7-24 Jahren verurteilt wurden und dass unsere Staatsangehörigen, die sich zwischen 2 und 9 Jahren in Haft befanden, durch den am 8. Mai 2021 vom damaligen Präsidenten Turkmenistans, Gurbanguly Berdimuhamedow, unterzeichneten Begnadigungsbeschluss freigelassen wurden.

In dem Schreiben heißt es weiter, dass nach dem 8. Mai 2021 erstmals ein Staatsangehöriger, der als Lkw-Fahrer tätig ist, am 28. Juni 2023 wegen des Versuchs, 30 Tabletten Tramadol nach Turkmenistan einzuführen, festgenommen wurde; der genannte Fahrer wurde am 13. Juli 2023 freigelassen, da berücksichtigt wurde, dass er die Straftat mittlerer Schwere erstmals begangen hatte, das Arzneimittel im Iran in einer Apotheke gekauft worden war und von der Straftat keine Gefahr für die Allgemeinheit ausging.

In diesem Rahmen ersucht das Ministerium darum, die erforderlichen Warnungen in Bezug auf das Arzneimittel Tramadol, dessen Einfuhr nach Turkmenistan zu einer Freiheitsstrafe führen kann und dessen Verkauf im Iran, das unsere Transporteure häufig als Transitroute nutzen, bekanntermaßen frei ist, sowie in Bezug auf andere Arzneimittel mit psychoaktiven Stoffen auszusprechen.

Mit freundlichen Grüßen

Industrie- und Handelskammer Elazığ