Bezüglich einer Bekanntmachung

Sehr geehrtes Mitglied,
unter Bezugnahme auf das Schreiben der TOBB an unsere Kammer lautet der Text der Bekanntmachung der Generaldirektion für internationalen Dienstleistungshandel des Handelsministeriums mit dem Titel „Probleme unserer LKW-Fahrer in der Stadt Magaramkent, Russland“ wie folgt.

„In einer Information unserer Handelsabteilung der Botschaft in Moskau wird mitgeteilt, dass einige unserer Fahrer, die Pkw-Ladungen von Kasachstan über Russland nach Aserbaidschan befördern, seit einiger Zeit in der Stadt Magaramkent der Republik Dagestan nahe der russisch-aserbaidschanischen Grenze festgehalten werden.

Bei den Gesprächen unserer Handelsabteilung mit den Beteiligten wurde Folgendes in Erfahrung gebracht:

• Für einige von China nach Aserbaidschan exportierte Pkw wurde in Kasachstan, das innerhalb des Zollgebiets der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) liegt, eine Versandanmeldung abgegeben, es wurde jedoch festgestellt, dass die angemeldeten Transportfahrzeuge und die tatsächlich den Transport durchführenden Fahrzeuge voneinander abweichen;
• das Bundesgesetz Nr. 195-FZ vom 30.12.2001 über Ordnungswidrigkeiten, das vom Zoll Dagestans angewandt wird, enthält Bestimmungen über Sanktionen, die verhängt werden, wenn im Versandverfahren beförderte Waren der Bestimmungszollstelle nicht gestellt werden, der Beförderer ohne Genehmigung der Zollstelle gewechselt wird, unter zollamtlicher Überwachung stehende Versandwaren verloren gehen oder die Handels- und Beförderungspapiere zu den Versandwaren der Bestimmungszollstelle nicht vorgelegt werden;
• gemäß diesen Vorschriften wurde je Anmeldung, die Gegenstand des Verfahrensverstoßes ist, eine Geldbuße in Höhe von 310.000 Rubel (ca. 3.500 US-Dollar) verhängt;
• wird die Geldbuße innerhalb von 20 Tagen gezahlt, kann sie mit einer Ermäßigung von %50 entrichtet werden;
• die Sanktion wird nicht gegen den Beförderer, sondern gegen den Anmelder des Versandverfahrens verhängt.

Aus den Beratungen unserer Handelsabteilung mit unseren Fahrern ging hervor, dass die Fahrer keine Kenntnis vom Zollstatus der in Kasachstan verladenen Fahrzeuge hatten, ihnen weder eine Zollanmeldung noch ein an deren Stelle tretendes Dokument ausgehändigt wurde, ihnen gesagt wurde, dass die erforderlichen Unterlagen bei der Ausreise aus Russland zugestellt würden, und dass bereits zuvor viele Male Transporte auf diese Weise durchgeführt worden waren, ohne dass Probleme aufgetreten wären.

Damit unsere Fahrer, die innerhalb des Zollgebiets der EAWU Transporte durchführen, nicht erneut
mit ähnlichen Problemen konfrontiert werden, sollten sie

• die Bestimmungen des Zoll- und Verkehrsrechts der EAWU sorgfältig einhalten,
• prüfen, ob die für den internationalen Straßengüterverkehr erforderlichen Handels-, Beförderungs- und Zollpapiere vollständig und korrekt sind,
• die Transitrouten und -fristen einhalten,
• gemäß den Anweisungen der Zollverwaltungen handeln,
• und in Fällen, in denen die Waren aufgrund höherer Gewalt der Bestimmungszollstelle nicht gestellt werden können, unverzüglich die Zollverwaltung informieren und mit deren Kenntnis und Zustimmung handeln; unsere Handelsabteilung weist ferner darauf hin, dass es hilfreich sein kann, in dieser Hinsicht größte Sorgfalt walten zu lassen.“

Mit freundlichen Grüßen
Industrie- und Handelskammer Elazığ