Information über die in der Europäischen Union in Kraft getretenen Regelungen zum intelligenten Fahrtenschreiber für leichte Nutzfahrzeuge

Sehr geehrtes Mitglied,
unter Bezugnahme auf das Schreiben der TOBB an unsere Kammer: In unserem Land werden die Arbeiten und Verfahren zur Kartenbeantragung, Personalisierung, Verteilung und Zertifizierungsinfrastruktur für das System des digitalen Fahrtenschreibers seit 2010 im Rahmen des zwischen dem Ministerium für Verkehr und Infrastruktur und unserer Union unterzeichneten Protokolls von unserer Union durchgeführt.
In diesem Zusammenhang werden die Entwicklungen bei den Anwendungen des digitalen Fahrtenschreibers im Rahmen des Europäischen Übereinkommens über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten
Fahrpersonals (AETR), dem unser Land als Vertragspartei angehört, sowie in den Rechtsvorschriften der Europäischen Union von unserer Union genau verfolgt.
Im Rahmen des von der Europäischen Union verabschiedeten Mobilitätspakets sind die Regelungen zur Anwendung des intelligenten (smart) Fahrtenschreibers für im internationalen Güterverkehr eingesetzte leichte Nutzfahrzeuge (Light Commercial Vehicles-LCV) mit einem Gewicht zwischen 2,5 und 3,5 Tonnen zum 1. Juli 2026 in Kraft getreten.
Nach dem Inkrafttreten dieser Regelungen ist festzustellen, dass in der Branche unterschiedliche Einschätzungen zum Anwendungsbereich vorgenommen werden und insbesondere in Bezug auf leichte Nutzfahrzeuge und deren Fahrer Desinformation über das System des digitalen Fahrtenschreibers entstanden ist.
Gemäß den Rechtsvorschriften der Europäischen Union besteht die Fahrtenschreiberpflicht für leichte Nutzfahrzeuge nur für
bestimmte leichte Nutzfahrzeuge, bei denen die in den einschlägigen Regelungen vorgesehenen Voraussetzungen gemeinsam erfüllt sind; dass sich ein Fahrzeug in einem bestimmten Gewichtsbereich (zwischen 2,5 und 3,5 Tonnen) befindet oder internationale Beförderungen bzw. Kabotage durchführt, begründet für sich allein keine Pflicht zum digitalen Fahrtenschreiber.
Andererseits wurden die von der Europäischen Union in Kraft gesetzten Regelungen, insbesondere jene zum intelligenten (smart) Fahrtenschreiber, bislang nicht in den Geltungsbereich des Europäischen Übereinkommens über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) aufgenommen.
Da diese Regelungen lediglich in der Europäischen Union in Kraft getreten sind,
besteht für in unserem Land zugelassene leichte Nutzfahrzeuge und deren Fahrer keine neue Pflicht zum digitalen
Fahrtenschreiber.
Hierzu ist ein Leitfaden beigefügt, der zur Bewertung des Anwendungsbereichs der EU-Regelungen und der
Fahrtenschreiberpflicht in verschiedenen Beförderungsszenarien erstellt wurde. Um möglichen Fehleinschätzungen
in der Branche vorzubeugen, bitte ich darum, den beigefügten Leitfaden Ihren betreffenden Mitgliedern
bekannt zu machen.

Anlage: Information über die in der Europäischen Union in Kraft getretenen Regelungen
zum intelligenten Fahrtenschreiber für leichte Nutzfahrzeuge

Mit freundlichen Grüßen
Industrie- und Handelskammer Elazığ