Aktuelle Informationen zur Analyseeinheit für Handelsgeschäfte in Argentinien und zu den Anreizen für den Automobilsektor

Sehr geehrtes Mitglied,

in dem von der TOBB an unsere Kammer gesandten Schreiben wird unter Bezugnahme auf das Schreiben des Handelsministeriums vom 22.06.2023 mit der Nummer E-68460249-724.01.01-00086633297 und auf das Schreiben der Handelsabteilung der Botschaft in Buenos Aires ausgeführt, dass nach der Ankündigung des argentinischen Wirtschaftsministeriums vom 15. Mai 2023, zur Beschleunigung des Außenhandels eine „Analyseeinheit für Handelsgeschäfte“ einzurichten, auch angekündigt wurde, der Einfuhr von Investitionsgütern mit Zahlung innerhalb von 360 Tagen Vorrang einzuräumen, zur Senkung der Preise von Vorleistungen in der Einfuhr und in der Wertschöpfungskette Zölle abzuschaffen und Antidumpingmaßnahmen zu lockern, und dass in diesem Rahmen gemäß dem im Amtsblatt vom 29. Mai 2023 mit der Nummer 35178 veröffentlichten Gemeinsamen Beschluss Nr. 1 vom 24. Mai 2023 des Wirtschaftsministeriums, der Bundesverwaltung für öffentliche Einnahmen, der Finanzinformationseinheit, der Nationalen Wertkommission, der Nationalen Versicherungsaufsicht und der Zentralbank der Republik Argentinien die neue Einheit zur Überwachung und Förderung von Handelsgeschäften eingerichtet wurde.

Gemäß dem Beschluss über die Struktur der genannten Einheit (https://servicios.infoleg.gob.ar/infolegInternet/anexos/380000-384999/384332/norma.htm) wird mitgeteilt, dass die neue Einheit aus dem Wirtschaftsministerium (Staatssekretariat für Handel, Staatssekretariat für Industrie und Entwicklung sowie Staatssekretariat für Landwirtschaft, Viehzucht und Fischerei), der Verwaltung für öffentliche Einnahmen (AFIP), der Generaldirektion für Zoll, der Generaldirektion für Steuern und der Generaldirektion für Sozialversicherungsmittel, der Zentralbank Argentiniens (BCRA), der Nationalen Versicherungsaufsicht, der Nationalen Wertpapierkommission und der Finanzinformationseinheit (UIF) besteht, und es wird ausgeführt, dass Zweck der Einheit die Überwachung der Kauf- und Verkaufsgeschäfte im Binnen- und Außenhandel mit Waren und Dienstleistungen, die Förderung fairer Handelsgeschäfte unter Vermeidung marktbeherrschender Stellungen, die Überwachung der gehandelten Waren und ihre korrekte Besteuerung auf jeder Stufe sowie die Beratung der Verbraucher ist.

Im weiteren Verlauf des Schreibens wird ausgeführt, dass sich die wirtschaftliche Dynamik in Argentinien in jüngster Zeit aufgrund handelsbeschränkender Maßnahmen verlangsamt hat, dass der genannte Beschluss zur Erleichterung und Kontrolle des Handels gefasst wurde und seine Auswirkungen auf unseren bilateralen Handel genau verfolgt werden, wobei hervorgehoben wird, dass der Mechanismus zusätzliche Bürokratie schaffen wird.

Darüber hinaus wird als weitere Entwicklung festgehalten, dass ein neuer Beschluss Nr. 281/2023 des argentinischen Wirtschaftsministeriums vom 29. Mai 2023 (https://www.boletinoficial.gob.ar/detalleAviso/primera/287205/20230529) im Amtsblatt vom 31. Mai 2023 mit der Nummer 27686 veröffentlicht wurde, dass in diesem Rahmen die Förderregelung zur „Förderung von Investitionen in die Automobilindustrie und ihre Wertschöpfungskette“ bekannt gegeben wurde, dass in Argentinien ansässige Unternehmen mit inländischem und ausländischem Kapital diese Anreize in Anspruch nehmen können, dass die Anreize Investitionen umfassen, die nach der Veröffentlichung des Beschlusses getätigt werden, dass für neue Projekte zur Herstellung von Automobilen und Automobilteilen eine vorzeitige MwSt.-Erstattung und die Senkung der Ausfuhrsteuern auf null bis zum 31. Dezember 2031 vorgesehen sind, dass für die im Rahmen der Investitionsprojekte hergestellten Waren in den ersten drei Produktionsjahren ein nationaler Mindestanteil von 15 % und in den folgenden zwei Jahren von 20 % erforderlich ist und dass die Unternehmen bis zum 31. Dezember 2027 die Aufnahme in die neue Regelung beantragen können.

Andererseits wird in dem Schreiben, in dem es als bemerkenswert bezeichnet wird, dass der genannte Beschluss nach der vom 21-23 Mai 2023 von den Uludağ-Exporteurverbänden organisierten Delegation des Automobilsektors gefasst wurde, und die Einschätzung vertreten wird, dass der offenbar von den argentinischen Behörden zur Steigerung der Produktion im Automobilsektor gefasste Beschluss die Wettbewerbsfähigkeit unserer Exporte nach Argentinien in diesem Sektor verringern könnte, ausgeführt, dass zwar kein so starkes Fördersystem wie in unserem Land geschaffen wurde, unsere an Investitionen in Argentinien interessierten Unternehmen die Anreize jedoch in Anspruch nehmen können.

Mit freundlichen Grüßen

Industrie- und Handelskammer Elazığ