Analyseeinheit für Handelsgeschäfte in Argentinien und Anreize für den Automobilsektor

Sehr geehrtes Mitglied,

in dem von der TOBB an unsere Kammer gesandten Schreiben wird unter Bezugnahme auf das Schreiben des Handelsministeriums vom 22.06.2023 mit der Nummer E-57637780-724.01.01-00086686952 und auf das Schreiben der Handelsabteilung der Botschaft in Buenos Aires mitgeteilt, dass der argentinische Wirtschaftsminister Sergio Massa am 15. Mai 2023 angekündigt hat, zur Beschleunigung des Außenhandels eine Analyseeinheit für Handelsgeschäfte einzurichten, der Einfuhr von Investitionsgütern mit Zahlung innerhalb von 360 Tagen Vorrang einzuräumen, zur Senkung der Preise von Vorleistungen in der Einfuhr und in der Wertschöpfungskette Zölle abzuschaffen und Antidumpingmaßnahmen zu lockern.

Im weiteren Verlauf des Schreibens wird festgehalten, dass in diesem Rahmen gemäß dem im Amtsblatt vom 29. Mai 2023 mit der Nummer 35178 veröffentlichten Gemeinsamen Beschluss Nr. 1 vom 24. Mai 2023 des Wirtschaftsministeriums, der Bundesverwaltung für öffentliche Einnahmen, der Finanzinformationseinheit, der Nationalen Wertkommission, der Nationalen Versicherungsaufsicht und der Zentralbank der Republik Argentinien eine neue Einheit zur Überwachung und Förderung von Handelsgeschäften eingerichtet wurde.

In dem Schreiben, in dem mitgeteilt wird, dass die genannte Einheit aus dem Wirtschaftsministerium (Staatssekretariat für Handel, Staatssekretariat für Industrie und Entwicklung sowie Staatssekretariat für Landwirtschaft, Viehzucht und Fischerei), der Verwaltung für öffentliche Einnahmen (AFIP), der Generaldirektion für Zoll, der Generaldirektion für Steuern und der Generaldirektion für Sozialversicherungsmittel, der Zentralbank Argentiniens (BCRA), der Nationalen Versicherungsaufsicht, der Nationalen Wertpapierkommission und der Finanzinformationseinheit (UIF) besteht, wird ausgeführt, dass Zweck der Einheit die Überwachung der Kauf- und Verkaufsgeschäfte im Binnen- und Außenhandel mit Waren und Dienstleistungen, die Förderung fairer Handelsgeschäfte unter Vermeidung marktbeherrschender Stellungen, die Überwachung der gehandelten Waren und ihre korrekte Besteuerung auf jeder Stufe sowie die Beratung der Verbraucher ist. Der Beschluss ist über den Link https://servicios.infoleg.gob.ar/infolegInternet/anexos/380000-384999/384332/norma.htm abrufbar.

In dem Schreiben, in dem mitgeteilt wird, dass sich die wirtschaftliche Dynamik in Argentinien in jüngster Zeit aufgrund handelsbeschränkender Maßnahmen verlangsamt hat, wird ausgeführt, dass der genannte Beschluss zur Erleichterung und Kontrolle des Handels gefasst wurde; die Auswirkungen des Mechanismus auf unseren bilateralen Handel würden genau verfolgt, andererseits sei zu berücksichtigen, dass der Mechanismus zusätzliche Bürokratie schaffen werde.

Es wird mitgeteilt, dass der Beschluss Nr. 281/2023 des argentinischen Wirtschaftsministeriums vom 29. Mai 2023 im Amtsblatt vom 31. Mai 2023 mit der Nummer 27686 veröffentlicht wurde und in diesem Rahmen die Förderregelung zur Förderung von Investitionen in die Automobilindustrie und ihre Wertschöpfungskette bekannt gegeben wurde; es wird festgehalten, dass in Argentinien ansässige Unternehmen mit inländischem und ausländischem Kapital diese Anreize in Anspruch nehmen können und die Anreize Investitionen umfassen, die nach der Veröffentlichung dieses Beschlusses getätigt werden. In dem Schreiben, in dem mitgeteilt wird, dass der Beschluss für neue Projekte zur Herstellung von Automobilen und Automobilteilen eine vorzeitige MwSt.-Erstattung und die Senkung der Ausfuhrsteuern auf null bis zum 31. Dezember 2031 vorsieht, wird ausgeführt, dass für die im Rahmen dieser Investitionsprojekte hergestellten Waren in den ersten drei Produktionsjahren ein nationaler Mindestanteil von 15 % und in den folgenden zwei Jahren von 20 % erforderlich ist. Die Unternehmen können bis zum 31. Dezember 2027 die Aufnahme in diese Regelung beantragen. Der Beschluss ist über diesen Link abrufbar. https://www.boletinoficial.gob.ar/detalleAviso/primera/287205/20230529

In dem Schreiben, in dem es als bemerkenswert bezeichnet wird, dass der genannte Beschluss nach der vom 21-23 Mai 2023 von unseren Uludağ-Exporteurverbänden organisierten Delegation des Automobilsektors gefasst wurde, wird andererseits ausgeführt, dass der Beschluss der argentinischen Behörden zur Steigerung der Produktion im Automobilsektor die Wettbewerbsfähigkeit unserer Exporte nach Argentinien in diesem Sektor verringern könnte.

Abschließend wird festgehalten, dass zwar kein so starkes Fördersystem wie in unserem Land geschaffen wurde, es jedoch als möglich erachtet wird, dass unsere an Investitionen in Argentinien interessierten Unternehmen die Anreize in Anspruch nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Industrie- und Handelskammer Elazığ