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FROHE BOTSCHAFT VON PRÄSIDENT ALAN: PROJEKT DER BERUFSBILDENDEN TECHNISCHEN ANATOLISCHEN OBERSCHULE DER IHK ELAZIĞ...

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Sehr geehrtes Mitglied,

in dem von der TOBB an unsere Kammer gesandten Schreiben wird unter Bezugnahme auf das Schreiben des Handelsministeriums vom 16.06.2023 mit der Nummer 86379937 mitgeteilt, dass mit der im Rahmen des Beschlusses des bulgarischen Ministerrats vom 12. April 2023 vorgenommenen Änderung des Visaregimes des Landes festgelegt wurde, dass für die Einreise nach Bulgarien oder die Durchreise durch das Land ohne bulgarisches Transit- oder Einreisevisum vom Typ „C“ ein Schengen-Visum für zwei oder mehrfache Einreisen erforderlich ist, das bereits einmal für die Einreise in ein Land, das den Schengen-Besitzstand vollständig anwendet, verwendet wurde.

In dem genannten Schreiben wird ausgeführt, dass gemäß Artikel zwei des im Jahr 2007 zwischen der Türkei und Bulgarien unterzeichneten „Abkommens zur Änderung des am 10. März 1993 zwischen der Regierung der Republik Türkei und der Regierung der Republik Bulgarien geschlossenen Visaabkommens“ bei der Einreise unserer Staatsangehörigen wie folgt verfahren wird:

Fahrern mit einem bulgarischen Transit-/Einreisevisum vom Typ „C“ oder einem bereits einmal für die Einreise in ein Land, das den Schengen-Besitzstand vollständig anwendet, verwendeten Schengen-Visum für zwei oder mehrfache Einreisen wird die Durchreise durch Bulgarien gestattet,
Fahrern mit einem bulgarischen Einreisevisum oder einem bereits einmal für die Einreise in ein Land, das den Schengen-Besitzstand vollständig anwendet, verwendeten Schengen-Visum für zwei oder mehrfache Einreisen wird das Entladen von Fracht in Bulgarien oder das Laden von Fracht aus Bulgarien gestattet.
Fahrern mit Schengen-Visum, die kein bulgarisches Transit-/Einreisevisum vom Typ „C“ besitzen und noch nicht in ein Land eingereist sind, das den Schengen-Besitzstand vollständig anwendet, wird die Durchreise durch Bulgarien mit einer Erklärung gestattet; können diese Personen bei ihrer Rückkehr nicht nachweisen, dass sie in ein Land eingereist sind, das den Schengen-Besitzstand vollständig anwendet, wird eine Strafe von 500 Lewa (etwa 250 Euro) verhängt.
Entladen oder laden Fahrer mit Schengen-Visum, die kein bulgarisches Einreisevisum besitzen und noch nicht in ein Land eingereist sind, das den Schengen-Besitzstand vollständig anwendet, Fracht in bzw. aus Bulgarien, wird eine Strafe von 500 Lewa (etwa 250 Euro) verhängt, wenn sie bei ihrer Rückkehr nicht nachweisen können, dass sie in ein Land eingereist sind, das den Schengen-Besitzstand vollständig anwendet,
Mit einem rumänischen Visum für zwei oder mehrfache Einreisen ist die Durchreise durch Bulgarien nach Rumänien gestattet,
Fahrern mit einem rumänischen Visum für zwei oder mehrfache Einreisen, die kein bulgarisches Einreisevisum besitzen, wird das Laden von Fracht aus Bulgarien gestattet, sofern sie mit diesem Visum in Rumänien eingereist sind.
Soll gegen die verhängte Geldstrafe Einspruch eingelegt werden:

Gegen das Strafprotokoll kann innerhalb von 7 Tagen nach seiner Ausstellung und gegen den Strafbescheid innerhalb von 14 Tagen nach seiner Ausstellung Einspruch eingelegt werden.
Einsprüche werden bei den Behörden eingelegt, die das Protokoll und den Bescheid ausgestellt haben.
Voraussetzung für einen Einspruch ist, dass die Zahlung noch nicht geleistet wurde.
Soll Einspruch eingelegt werden, kann Bulgarien ohne Zahlung verlassen werden; Einsprüche können auch von der Türkei aus eingelegt werden.
Die verhängte Strafe von 500 Lewa ist die Untergrenze; dieser Betrag kann sich je nach Anzahl der Verstöße erhöhen.

Mit freundlichen Grüßen

Industrie- und Handelskammer Elazığ