Nach der Katastrophe getroffene vorübergehende Maßnahmen bei Straßenbeförderungstätigkeiten

Sehr geehrtes Mitglied,   unter Bezugnahme auf das von der TOBB an unsere Kammer gesandte Schreiben hat die Generaldirektion für die Regulierung von Verkehrsdienstleistungen des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur zum Thema des Betreffs eine Bekanntmachung veröffentlicht.   Text der Bekanntmachung: „Nach den Erdbeben, die sich am 06.02.2023 in unserem Land in den Landkreisen Pazar und Elbistan der Provinz Kahramanmaraş ereigneten, wurden mit der Genehmigung des Ministeriums vom 09.02.2023 die nachstehenden Regelungen getroffen, um zu gewährleisten, dass den Unternehmen, die in den vom Erdbeben betroffenen Provinzen, in denen der Ausnahmezustand ausgerufen wurde, nach der Straßenverkehrsbeförderungsverordnung tätig sind, sowie unseren Bürgern, die Beförderungsleistungen in Anspruch nehmen, keinerlei Nachteile entstehen.   • Gebührenfreie Verlängerung der Gültigkeitsdauer von Berechtigungsscheinen und Fahrzeugkarten bis zum 08.05.2023, • Verzicht auf die Mindestkapazitätsanforderung für Berechtigungsscheine, • Aufschub der Anforderung an die berufliche Zuverlässigkeit, • Anwendung der Verwarnungssanktion in 10-facher Höhe gegenüber Personenbeförderern, die Busfahrkarten zu überhöhten Preisen (über dem Tarif) ausstellen, wurden für angemessen befunden.“   Anlage: Nach der Katastrophe getroffene vorübergehende Maßnahmen bei Straßenbeförderungstätigkeiten   Mit freundlichen Grüßen Industrie- und Handelskammer Elazığ