Befreiungen von Nachweisen bei der Beförderung gefährlicher Güter

Sehr geehrtes Mitglied,   unter Bezugnahme auf das von der TOBB an unsere Kammer gesandte Schreiben wird in dem Schreiben der Generaldirektion für die Regulierung von Verkehrsdienstleistungen des Ministeriums für Verkehr und Kommunikation vom 09.02.2023 mit der Nummer 6363 mitgeteilt, dass aufgrund der außergewöhnlichen Lage infolge des Erdbebens vom 06/02/2023 in unserem Land mit dem im Amtsblatt vom 08/02/2023 mit der Nummer 32098 veröffentlichten Präsidialbeschluss Nr. 6785 in den in diesem Beschluss genannten Provinzen ab dem 08/02/2023, 01:00 Uhr, für die Dauer von drei Monaten der Ausnahmezustand ausgerufen wurde.   In demselben Schreiben wird ferner unter Verweis auf die Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, in der die Verfahren und Grundsätze zu den Verantwortlichkeiten und Pflichten der an der Beförderungskette gefährlicher Güter beteiligten Parteien und der Fahrzeugführer festgelegt sind, angegeben, dass mit Genehmigung der Ministeriumsleitung folgende Änderungen an den Regelungen zu den bei der Beförderung gefährlicher Güter eingesetzten Fahrzeugen und Fahrern vorgenommen wurden:  

• Für landesweit bei der Beförderung gefährlicher Güter eingesetzte Fahrzeuge/Aufbauten, die über eine ADR-/Fahrzeugzulassungsbescheinigung verfügen, deren technische Untersuchungen in Bezug auf die ADR-/Fahrzeugzulassungsbescheinigung und die Fahrzeugaufbauten jedoch abgelaufen sind/ablaufen werden, wurde die Gültigkeit der Untersuchung bis zum 08/05/2023 verlängert.
• Die für die Fahrer der landesweit bei der Beförderung gefährlicher Güter eingesetzten Fahrzeuge erforderliche Schulungsbescheinigung für Fahrer bei der Beförderung gefährlicher Güter (SRC-5-Bescheinigung) wird bis zum 08/05/2023 nicht verlangt.

  Mit freundlichen Grüßen Industrie- und Handelskammer Elazığ