Befreiungen von Nachweisen beim Gefahrguttransport

Sehr geehrtes Mitglied,

unter Bezugnahme auf das von der TOBB an unsere Kammer gesandte Schreiben wird in dem Schreiben der Generaldirektion für die Regulierung von Verkehrsdienstleistungen des Ministeriums für Verkehr und Kommunikation vom 09.02.2023 mit der Nummer 6363 mitgeteilt, dass aufgrund der außerordentlichen Lage infolge des Erdbebens vom 06/02/2023 in unserem Land mit dem im Amtsblatt vom 08/02/2023 mit der Nummer 32098 veröffentlichten Präsidialbeschluss Nr. 6785 in den in diesem Beschluss genannten Provinzen mit Wirkung vom 08/02/2023, 01:00 Uhr, ein dreimonatiger Ausnahmezustand ausgerufen wurde.

In demselben Schreiben wird außerdem unter Bezugnahme auf die Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, in der die Verfahren und Grundsätze zu den Verantwortlichkeiten und Pflichten der an der Gefahrguttransportkette beteiligten Parteien und der Fahrzeugführer festgelegt sind, angegeben, dass mit Genehmigung des Ministers folgende Änderungen an den Regelungen zu den im Gefahrguttransport eingesetzten Fahrzeugen und Fahrern vorgenommen wurden:

• Die Gültigkeitsdaten der technischen Untersuchungen von landesweit im Gefahrguttransport eingesetzten Fahrzeugen/Aufbauten, die über eine ADR-Zulassungsbescheinigung verfügen, deren ADR-Zulassungsbescheinigung und technische Untersuchungen der Fahrzeugaufbauten jedoch abgelaufen sind bzw. ablaufen werden, wurden bis zum 08/05/2023 verlängert.
• Die für Fahrer von landesweit im Gefahrguttransport eingesetzten Fahrzeugen erforderliche Schulungsbescheinigung für Gefahrgutfahrer (SRC-5-Bescheinigung) wird bis zum 08/05/2023 nicht verlangt.

Mit freundlichen Grüßen

Industrie- und Handelskammer Elazığ 

 

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Hinzugefügt am :2023-02-13 12:57:00