Sanktionsregelungen für die Nutzung föderaler Straßen in Russland durch Schwerlastfahrzeuge

Sehr geehrtes Mitglied,
unter Bezugnahme auf das Schreiben, das unserer Kammer von der TOBB übermittelt wurde: a) Unser Schreiben vom 27.01.2025 mit der Nummer 923. b) Im unserer Union übermittelten Schreiben des Handelsministeriums vom 30.01.2025 mit der Nummer 105647797 wird Folgendes ausgeführt: In unserem unter (a) genannten Schreiben war die Information übermittelt worden, dass nach den in der Russischen Föderation (RF) geltenden einschlägigen Rechtsvorschriften die Gebühr für die Nutzung föderaler Straßen, die von Fahrzeugen über 12 Tonnen erhoben wird und 3,05 Rubel pro Kilometer beträgt, ab dem 1. Februar 2025 mit 3,34 Rubel angewendet wird.
Nunmehr wird im beigefügten, unter (b) genannten Schreiben erläutert, dass die von der RF gegen Fahrzeuge, die ohne Entrichtung der genannten Gebühr fahren, zu verhängende Geldbuße von 5 Tausend Rubel (ca. 50 US-Dollar) auf 20 Tausend Rubel (ca. 200 US-Dollar) erhöht wurde. Ferner wird ausgeführt, dass ausländischen Fahrzeugen die Ausreise aus der RF nicht gestattet wird, wenn die genannte Straßennutzungsgebühr nicht entrichtet wurde oder unbezahlte Geldbußen aus Gründen wie Verstößen gegen Verkehrsregeln oder Überladung verzeichnet sind.

Anlage: Sanktionsregelungen für die Nutzung föderaler Straßen in Russland durch Schwerlastfahrzeuge

Mit freundlichen Grüßen
Industrie- und Handelskammer Elazığ