Ausgangsbeschränkungen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus – Rundschreiben über neue Beschränkungen und Maßnahmen

Um unsere Bürger vor der als Covid-19 bezeichneten Coronavirus-Pandemie zu schützen, die von der Weltgesundheitsorganisation als Pandemie eingestuft wurde und weiterhin die ganze Welt bedroht, und um die Ausbreitung der Pandemie zu verhindern,

wurden zur Steuerung des Risikos, das die Coronavirus-Pandemie (Covid-19) für die öffentliche Gesundheit und die öffentliche Ordnung darstellt, zur Gewährleistung der sozialen Isolation, zur Wahrung des physischen Abstands und zur Kontrolle der Ausbreitungsgeschwindigkeit der Krankheit neben den Regeln zu Hygiene, Maske und Abstand, den Grundprinzipien der derzeitigen Phase des kontrollierten gesellschaftlichen Lebens, auch Regeln und Maßnahmen für alle Lebensbereiche entsprechend den Empfehlungen des Gesundheitsministeriums der Republik Türkei und des Wissenschaftsrats sowie den Anweisungen unseres Staatspräsidenten umgesetzt.

In diesem Rahmen gilt entsprechend den Beschlüssen des Präsidialkabinetts, das am Montag, dem 30.11.2020, unter dem Vorsitz unseres Staatspräsidenten zusammentrat, Folgendes:

1. Bis zu einem neuen Beschluss wird landesweit an den Wochenenden eine Ausgangsbeschränkung verhängt, die freitags um 21.00 Uhr beginnt, die Samstage und Sonntage vollständig umfasst und montags um 05.00 Uhr endet.

Als erste Anwendung wird für alle unsere Bürger eine Ausgangsbeschränkung verhängt, die am Freitag, dem 04.12.2020, um 21.00 Uhr beginnt und am Montag, dem 07.12.2020, um 05.00 Uhr endet; an den folgenden Wochenenden wird die Anwendung in gleicher Weise fortgesetzt.

1.1. Damit die Produktions-, Fertigungs-, Liefer- und Logistikketten während der Ausgangsbeschränkung nicht unterbrochen werden und die Kontinuität der Tätigkeiten in den Bereichen Gesundheit, Landwirtschaft und Forstwirtschaft gewährleistet ist, sind die in der Anlage aufgeführten Orte und Personen von der Beschränkung ausgenommen.

1.2. An den Samstagen und Sonntagen, an denen die Beschränkung gilt, dürfen Supermärkte, Lebensmittelläden, Obst- und Gemüsehändler, Metzger und Trockenfrüchtehändler zwischen 10.00 - 17.00 Uhr geöffnet sein; unsere Bürger (ausgenommen Personen ab 65 Jahren und unter 20 Jahren) dürfen sich, beschränkt auf die Deckung ihres dringenden Bedarfs und unter der Bedingung, kein Fahrzeug zu benutzen (ausgenommen unsere Bürger mit Behinderung), zu den ihrem Wohnort nächstgelegenen Supermärkten, Lebensmittelläden, Obst- und Gemüsehändlern, Metzgern und Trockenfrüchtehändlern begeben. Zu denselben Zeiten dürfen Supermärkte, Lebensmittelläden, Obst- und Gemüsehändler, Metzger, Trockenfrüchtehändler und Online-Bestellunternehmen auch im Wege der Lieferung nach Hause/an die Adresse verkaufen.

1.3. An Samstagen und Sonntagen bleiben Bäckereien, in denen Brot hergestellt wird, und/oder Betriebe mit Lizenz für Backwaren sowie die ausschließlich Brot verkaufenden Verkaufsstellen dieser Betriebe geöffnet (In diesen Betrieben dürfen nur Brot und Backwaren verkauft werden.). Unsere Bürger (ausgenommen Personen ab 65 Jahren und unter 20 Jahren) dürfen sich, beschränkt auf die Deckung ihres Bedarfs an Brot und Backwaren und unter der Bedingung, kein Fahrzeug zu benutzen (ausgenommen unsere Bürger mit Behinderung), zu der in Gehweite ihres Wohnorts gelegenen Bäckerei begeben.

Mit den Brotverteilungsfahrzeugen der Bäckereien und der Betriebe mit Lizenz für Backwaren darf Brot nur an Supermärkte und Lebensmittelläden geliefert werden; mit Brotverteilungsfahrzeugen darf keinesfalls in den Straßen verkauft werden.

1.4. Lokale und Betriebe nach Art von Restaurants dürfen an den Samstagen und Sonntagen mit Ausgangsbeschränkung zwischen 10.00 - 20.00 Uhr ausschließlich zur Abgabe von Speisen zum Mitnehmen bzw. zur Lieferung geöffnet sein.
2. Bis zu einem neuen Beschluss wird landesweit an den Wochentagen (Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag) zwischen 21.00 - 05.00 Uhr eine Ausgangsbeschränkung verhängt.

Als erste Anwendung wird für alle unsere Bürger eine Ausgangsbeschränkung verhängt, die am Dienstag, dem 01.12.2020, um 21.00 Uhr beginnt und am Mittwoch, dem 02.12.2020, um 05.00 Uhr endet; in den folgenden Wochen wird die Anwendung montags, dienstags, mittwochs, donnerstags und freitags wie oben beschrieben fortgesetzt.
 
2.1. Damit die Produktions-, Fertigungs-, Liefer- und Logistikketten während der Ausgangsbeschränkung nicht unterbrochen werden und die Kontinuität der Tätigkeiten in den Bereichen Gesundheit, Landwirtschaft und Forstwirtschaft gewährleistet ist, sind die in der Anlage aufgeführten Orte und Personen von der Beschränkung ausgenommen.

2.2. Zur Einhaltung der im Rahmen der Ausgangsbeschränkung festgelegten Zeiten schließen alle Betriebe mit Ausnahme der ausgenommenen an Wochentagen um 20.00 Uhr.

3. Zu den Zeiten und an den Tagen mit Ausgangsbeschränkung (wochentags und am Wochenende) sind Reisen zwischen Städten in den nachstehend aufgeführten zwingenden Fällen gestattet.

3.1. Als zwingende Fälle gelten:

Personen, die aus dem Krankenhaus, in dem sie behandelt wurden, entlassen wurden und an ihren Hauptwohnsitz zurückkehren möchten, die mit ärztlichem Attest überwiesen wurden und/oder einen zuvor vereinbarten Arzttermin/eine Kontrolluntersuchung haben; Personen, die an der Beerdigung eines verstorbenen Verwandten ersten Grades oder eines Geschwisters von sich selbst oder ihrem Ehepartner teilnehmen oder die Überführung des Verstorbenen begleiten (höchstens 4 Personen); Personen, die in den letzten 5 Tagen in die Stadt gekommen sind, in der sie sich aufhalten, jedoch keine Unterkunft haben und an ihren Wohnort zurückkehren möchten (die ihre Ankunft innerhalb von 5 Tagen durch Fahrkarte, Kennzeichen des Fahrzeugs, mit dem sie gekommen sind, oder ein sonstiges die Reise belegendes Dokument bzw. eine Information nachweisen),

Personen, die an den von ÖSYM angekündigten und anderen zentralen Prüfungen teilnehmen, sowie ihre Begleitpersonen,
Personen, die nach Ableistung des Wehrdienstes an ihren Wohnort zurückkehren möchten,
Personen mit einem Einladungsschreiben zu einem Tagesvertrag eines privaten oder öffentlichen Arbeitgebers,  
Personen, die aus Justizvollzugsanstalten entlassen wurden.
Liegen die oben genannten Umstände vor, können unsere Bürger mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder, sofern sie über die Systeme E-BAŞVURU und ALO 199 unseres Ministeriums oder durch direkten Antrag bei den Gouverneursämtern/Landratsämtern eine Genehmigung der Reisegenehmigungsausschüsse einholen, mit ihren Privatfahrzeugen reisen.

3.2. Personen, bei denen die oben genannten Gründe nicht vorliegen, können zwischen Städten nur unter Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel (Flugzeug, Bus, Zug, Schiff usw.) reisen. Bedienstete öffentlicher Verkehrsmittel, die ihren dienstlichen Zusammenhang nachweisen, sowie Personen, die durch Fahrkarte, Reservierungscode usw. nachweisen, dass sie zwischen Städten reisen werden, sind von der Ausgangsbeschränkung ausgenommen.

4. Zu den Zeiten und an den Tagen mit Ausgangsbeschränkung wird der Grundbedarf (Brot, Grundnahrungsmittel usw.) unserer Bürger ab 65 Jahren planmäßig über die Vefa-Sozialhilfeeinheiten gedeckt.

Rundschreiben über neue Beschränkungen und Maßnahmen

Zur Steuerung des Risikos, das die Coronavirus-Pandemie (Covid-19) für die öffentliche Gesundheit und die öffentliche Ordnung darstellt, zur Gewährleistung der sozialen Isolation, zur Wahrung des physischen Abstands und zur Kontrolle der Ausbreitungsgeschwindigkeit der Krankheit werden neben den Regeln zu Hygiene, Maske und Abstand, den Grundprinzipien der derzeitigen Phase des kontrollierten gesellschaftlichen Lebens, auch Regeln und Maßnahmen für alle Lebensbereiche entsprechend den Empfehlungen des Gesundheitsministeriums und des Coronavirus-Wissenschaftsrats sowie den Anweisungen unseres Staatspräsidenten festgelegt und umgesetzt.

Es ist der Öffentlichkeit bekannt, dass die Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie in jüngster Zeit weltweit und insbesondere in Europa rasch zugenommen hat und auch in unserem Land die Zahl der Fälle und Erkrankten gestiegen ist.

Entsprechend den Beschlüssen des Präsidialkabinetts, das am 30.11.2020 unter dem Vorsitz unseres Staatspräsidenten zusammentrat, gilt bis zu einem neuen Beschluss ab Dienstag, dem 01.12.2020, 21.00 Uhr (mit Ausnahme von Punkt 1) Folgendes:

1. Entsprechend dem Schreiben der Präsidialverwaltung für Verwaltungsangelegenheiten vom 30.11.2020 mit der Nummer 46676 werden in den Provinzen von unseren Gouverneuren die täglichen Arbeitszeiten der öffentlichen Einrichtungen und Organisationen ab Mittwoch, dem 02.12.2020, auf 10:00-16:00 Uhr festgelegt und die Zeiten der Personalbusse entsprechend diesen Dienstzeiten neu geregelt,

2. Die Tätigkeit von Schwimmbädern, Hamams, Saunen, Massagesalons und Vergnügungsparks wird eingestellt; in Annahmestellen für Pferdewetten, Sportwetten und die staatliche Lotterie darf ohne Einlass von Kunden nur die Abgabe von Wettscheinen/Pferdewetten erfolgen,

3. Die Nutzung der innerstädtischen öffentlichen Verkehrsmittel (U-Bahn, Metrobus, Bus, Kleinbus, Sammeltaxi usw.) durch unsere Bürger ab 65 Jahren und unter 20 Jahren wird innerhalb der mit unserem Rundschreiben vom 18.11.2020 mit der Nummer 19161 festgelegten Zeiten (zwischen 10.00 - 13.00 und 13.00 - 16.00 Uhr) eingeschränkt,

4. Die von den zuständigen örtlichen Verwaltungen zu treffenden Maßnahmen zur Verringerung des Andrangs in den innerstädtischen öffentlichen Verkehrsmitteln (Erhöhung der Zahl der Fahrten, Kontrollen usw.) werden von den Provinz-/Bezirkshygieneräten festgelegt,

5. Totengebete werden mit höchstens 30 Personen einschließlich der Angehörigen der Verstorbenen verrichtet; Trauungen und Hochzeiten in Form einer Trauungszeremonie werden mit höchstens 30 Personen einschließlich der Angehörigen von Braut und Bräutigam durchgeführt,

6. In Anbetracht dessen, dass in dieser Zeit, in der wegen der Wintersaison mehr Zeit in geschlossenen Räumen verbracht wird, der Empfang von Gästen in Wohnungen die Übertragungs-/Ausbreitungsgeschwindigkeit der Pandemie erhöht,

werden Veranstaltungen in Wohnungen, bei denen Menschen zusammenkommen, wie Frauentreffen, Mevlid-Feiern, Kondolenzbesuche und Silvesterfeiern, nicht gestattet,
und unsere Bürger werden aus denselben Gründen daran erinnert, in dieser Zeit keine Gäste in ihren Wohnungen zu empfangen,
 
7. Die Zahl der Kunden, die in jedem Einkaufszentrum und auf jedem Wochenmarkt gleichzeitig eingelassen werden dürfen, wird durch Beschluss der Provinz-/Bezirkshygieneräte jeweils gesondert festgelegt,
darüber hinaus werden in Einkaufszentren und auf Wochenmärkten die Kontrollen durch die für die Überwachung der in früheren Rundschreiben festgelegten Regeln/getroffenen Maßnahmen zuständigen Covid-19-Beauftragten der Einkaufszentren und Marktleiter sowie durch Ordnungs-/Polizeikräfte vollständig durchgeführt,

beim Betreten von Einkaufszentren wird für Beschäftigte und Kunden die Pflicht zur Vorlage des HES-Codes eingeführt, und es wird sichergestellt, dass nur Beschäftigte oder Kunden, bei denen nach der erforderlichen Abfrage keine Auffälligkeit festgestellt wurde, in das Einkaufszentrum eingelassen werden,

8. Sofern die Provinz-/Bezirkshygieneräte dies für erforderlich halten, wird die Zahl der Personen festgelegt, die belebte Straßen und Plätze betreten/sich gleichzeitig dort aufhalten dürfen (unter Berücksichtigung der Quadratmeterzahl und der Flächengröße), und die hierfür erforderlichen physischen und sonstigen Maßnahmen werden vollständig getroffen,
9. Die Tätigkeit von Vorschulklassen und Kindergärten wird ausgesetzt,

10. Es wird für erforderlich gehalten, dass in Betrieben mit 50 oder mehr Beschäftigten die Umsetzung der Pandemiemaßnahmen unter Aufsicht des Betriebsarztes von der vorhandenen Fachkraft für Arbeitssicherheit oder, falls keine vorhanden ist, von einer zu beauftragenden Person streng kontrolliert wird.

Wir bringen Ihnen zur Kenntnis, dass gegen Personen, die diese Beschlüsse nicht einhalten, nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen strafrechtlich vorgegangen wird, und bitten um das Erforderliche.

 

Diese Bekanntmachung wurde 953 Mal gelesen.

Hinzugefügt am :2020-12-01 01:42:00