Verordnung über Batterien und Altbatterien

Sehr geehrtes Mitglied,
unter Bezugnahme auf das von der TOBB an unsere Kammer gesandte Schreiben wird in dem Schreiben des Handelsministeriums an unsere Union mitgeteilt, dass die Verordnung der Europäischen Union über Batterien und Altbatterien im Amtsblatt der EU Nr. L 191/1 vom 28. Juli 2023 veröffentlicht wurde. Mit der genannten Verordnung sollen der gesamte Lebenszyklus von Batterien – von der Herstellung bis zur Wiederverwendung und zum Recycling – geregelt, Batterien sicherer und nachhaltiger gemacht und die Wettbewerbsfähigkeit der EU im Batteriebereich gestärkt werden.

In diesem Sinne:

• Die mit der genannten Verordnung eingeführten Regelungen werden – einschließlich aller Gerätealtbatterien, Batterien für Elektrofahrzeuge,
  Industriebatterien, Starter-, Beleuchtungs- und Zündbatterien (SLI), die überwiegend für Fahrzeuge und Maschinen verwendet werden,
  sowie Batterien für leichte Verkehrsmittel wie E-Bikes und E-Scooter – für alle
  Batterien gelten.
• Die Verordnung erfasst nicht nur in der EU hergestellte, sondern alle auf dem EU-Markt bereitgestellten Batterien. Daher ist – wie bei anderen auf dem EU-Markt in Verkehr gebrachten Produkten – die Konformität der Produkte mit den Rechtsvorschriften durch Konformitätsbewertungsverfahren und notifizierte Stellen sicherzustellen
• Da die Betrachtung des gesamten Lebenszyklus von Batterien auch Regelungen darüber erfordert, wie mit Batterien nach dem Ende ihrer Nutzungsdauer umzugehen ist, wird erwartet, dass die Schaffung von Recyclingmärkten und eines Marktes für aus Altbatterien gewonnene Sekundärrohstoffe unterstützt wird.
• Für Hersteller wird eine erweiterte Herstellerverantwortung (Extended Producer Responsibility – EPR) für die von ihnen erstmals auf dem EU-Markt bereitgestellten Batterien eingeführt.
• Zur Rückverfolgbarkeit von Batterien wird der Digitale Batteriepass eingeführt, der detaillierte Informationen wie Modell, Zusammensetzung und Recyclingbedingungen der Batterien enthält.
• Nach den in der Verordnung festgelegten Fristen werden Regeln darüber eingeführt, zu welchem Anteil Kobalt, Nickel, Blei und Lithium in Batterien aus Altbatterien gewonnen werden müssen.

Anlage: Verordnung über Batterien und Altbatterien

Mit freundlichen Grüßen
Industrie- und Handelskammer Elazığ