Festlegung der Transitfrist, Überschreitung der Transitfrist und Anwendung von Strafen bei Änderungen der Bestimmungs-/Ausgangszollstelle

Sehr geehrtes Mitglied,

im Schreiben der TOBB an unsere Kammer wird unter Bezugnahme auf das Schreiben der Generaldirektion für Zoll des Handelsministeriums vom 05.05.2022 mit der Nummer 74329524 mitgeteilt, dass aufgrund der aktuellen Lage zwischen Russland und der Ukraine eine Reihe von Erleichterungen eingeführt wurde, um das hohe Aufkommen bei der Ein- und Ausreise von Fahrzeugen am Grenzübergang Sarp zu verringern.

In dem genannten Schreiben wird außerdem ausgeführt;

• dass die Abgangszollstellen bei der Festlegung der Transitfrist für Beförderungen im Transitverfahren, ausgenommen Fahrzeuge mit ATS-Gerät, das hohe Aufkommen bei den Zolldirektionen Sarp und Aktaş sowie die vorübergehende Schließung des Zollübergangs Türkgözü berücksichtigen und die Transitfrist entsprechend festlegen; ferner dass, um auch die aktive Nutzung der Zolldirektion Aktaş aufgrund des hohen Aufkommens am Grenzübergang Sarp zu gewährleisten, gegen Fahrzeuge, für die die Zolldirektion Sarp als Bestimmungs-/Ausgangszollstelle angemeldet wurde, die jedoch durch Änderung der Bestimmungszollstelle im Transitverfahren zur Zolldirektion Aktaş geleitet werden, die in Artikel 241 des Zollgesetzes Nr. 4458 vorgesehene Verwaltungsgeldstrafe nicht verhängt wird,
• dass bei Kontrollen bezüglich der Überschreitung der Transitfrist für Transitanmeldungen (NCTS-Anmeldungen, TIR-Carnets, Ausfuhrbegleitdokumente) aufgrund des hohen Aufkommens an den Grenzübergängen bei Fahrzeugen, die an den Landgrenzübergängen vor der Einfahrt in den Zollbereich zur Herstellung der Warteschlangenordnung in TIR-Parkplätze einfahren, im Falle der Feststellung von Datum und Uhrzeit der Einfahrt in den TIR-Parkplatz auch dieses Datum und diese Uhrzeit bei der Feststellung, ob die Transitfrist überschritten wurde, berücksichtigt werden,
• dass unter Berücksichtigung der Tatsache, dass es in Aserbaidschan und Iran aufgrund des Ramadanfestes, auch wenn die Grenzübergänge geöffnet sind, zu Änderungen der Dienstzeiten bei den betreffenden Zollstellen kommen kann, sich die Abfertigung dadurch verlangsamen kann und Fahrzeuge innerhalb der Grenzen der Türkei warten müssen, zur Vermeidung möglicher Nachteile bei im Transitverfahren abgegebenen Anmeldungen mit Bestimmung an unseren Zollübergängen nach Georgien, Iran und Nachitschewan bis zum 10/05/2022 bei Überschreitungen der Transitfrist ohne Anforderung von Nachweisunterlagen keine Strafe verhängt wird; und es wird darum gebeten, unsere Mitglieder über dieses Thema zu informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Industrie- und Handelskammer Elazığ

 

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Hinzugefügt am: 2022-05-10 11:21:00