TPS-OIC-Ursprungsnachweis

Sehr geehrtes Mitglied,
in dem Schreiben der TOBB an unsere Kammer wurde unter Bezugnahme auf das Schreiben des Handelsministeriums vom 12.01.2024 mit der Nummer 92900848 in dem in Kopie beigefügten Bezugsschreiben darauf hingewiesen, dass beschlossen wurde, das TPS-OIC-Abkommen über Ursprungsregeln ab dem 1. Juli 2022 anzuwenden, und erläutert, dass die Mitgliedstaaten ihre Verpflichtungen aus Artikel 26 des Abkommens erfüllen müssen.

Im Schreiben wurde hervorgehoben, dass die Golfstaaten die in dem genannten Artikel des Abkommens festgelegten Verpflichtungen nicht erfüllt haben. Außerdem wurde mitgeteilt, dass bekannt geworden sei, dass Pakistan und Malaysia, obwohl sie alle rechtlichen Verfahren für das Inkrafttreten des Abkommens abgeschlossen haben, in ihren eigenen Ländern keine TPS-OIC-Ursprungsnachweise ausstellen und die von den anderen Vertragsstaaten ausgestellten TPS-OIC-Ursprungsnachweise nicht anerkennen.

Im Schreiben wird weiter erläutert, dass bei Ausstellung eines TPS-OIC-Ursprungsnachweises für Exporte aus der Türkei in Länder, die das Abkommen faktisch nicht anwenden, die TPS-OIC-Ursprungsnachweise von den Partnerländern nicht anerkannt und die Anwendung eines Präferenzzolls auf Grundlage dieses Dokuments abgelehnt werden kann.

Anlage: TPS-OIC-Ursprungsnachweis

Mit freundlichen Grüßen
Industrie- und Handelskammer Elazığ