Bericht über technische Handelshemmnisse

Sehr geehrtes Mitglied,

unter Bezugnahme auf das Schreiben der Generaldirektion für Produktsicherheit und -überwachung des Handelsministeriums an unsere Kammer: Wie Ihnen bekannt ist, haben Staaten im Rahmen internationaler Abkommen das Recht, die von ihnen für erforderlich gehaltenen Maßnahmen im Einklang mit legitimen Zielen wie der Gewährleistung der Rechtskonformität und Sicherheit der auf dem Markt befindlichen Produkte, dem Schutz der Verbraucher und der Umwelt sowie der Gewährleistung der nationalen Sicherheit in Kraft zu setzen. Diese Maßnahmen werden durch Normen, technische Vorschriften und Konformitätsbewertungsverfahren umgesetzt. Normen, technische Vorschriften und Konformitätsbewertungsverfahren tragen zwar zur industriellen, wirtschaftlichen und kommerziellen Entwicklung bei, werden jedoch als „technisches Handelshemmnis“ betrachtet, wenn sie zweckwidrig zum Schutz der inländischen Produktion und Industrie angewandt werden, auf nicht als legitim geltende Ziele ausgerichtet sind, den Handel selbst bei legitimen Zielen stärker als nötig einschränken oder zu einer Diskriminierung zwischen Herstellern/Ländern führen. Diese Maßnahmen, die bei regelkonformer und auf legitime Ziele ausgerichteter Anwendung den gesellschaftlichen Wohlstand steigern sollen, führen bei zweckwidriger Verwendung zu ernsthaften Problemen, die den Fluss des internationalen Handels behindern.

In diesem Zusammenhang wurde im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) das Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (TBT) gegen technische Handelshemmnisse ausgearbeitet, die den internationalen Handel beeinträchtigen. Das TBT-Übereinkommen ist ein Abkommen, das internationale Regelungen festlegt, um zu verhindern, dass auf legitimer Grundlage erlassene technische Vorschriften, Normen und Konformitätsbewertungsverfahren ein willkürliches/unnötiges Hindernis im internationalen Handel darstellen oder zu Diskriminierung führen.

Auch unser Land ist Vertragspartei des TBT-Übereinkommens; die Umsetzung des Übereinkommens, die Koordinierung auf nationaler Ebene und die Wahrnehmung der Aufgaben der TBT-Auskunfts- und Notifizierungsstelle obliegen der Generaldirektion für Produktsicherheit und -überwachung unseres Ministeriums.

Im Rahmen der Arbeiten zur Beseitigung technischer Handelshemmnisse wurde von unserem Ministerium in diesem Jahr erstmals ein Bericht über technische Handelshemmnisse erstellt, der 15 Länder umfasst und als Leitfaden dienen soll, um zu verhindern, dass unsere Exportprodukte in den Zielmärkten auf technische Hemmnisse stoßen, und um ihren Marktzugang zu erleichtern.

Der TBT-Bericht wurde Ihnen, unseren geschätzten Interessenträgern, sowie allen Interessierten auf der Website unseres Ministeriums unter https://ticaret.gov.tr/urun-guvenligi/ticarette-teknik-engeller-raporu zur Verfügung gestellt.

Es ist geplant, den Bericht künftig jedes Jahr durch Weiterentwicklung und Erweiterung seines Inhalts zu aktualisieren. In diesem Zusammenhang würden wir uns freuen, wenn Sie unserem Ministerium jegliche Beiträge zur Weiterentwicklung des Berichts übermitteln.

Mit freundlichen Grüßen

Industrie- und Handelskammer Elazığ

 

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Hinzugefügt am: 2022-12-20 02:35:00