Verordnung über das Verbot von Einwegkunststoffprodukten und Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff

In einem Schreiben der Union der Kammern und Warenbörsen der Türkei unter Bezugnahme auf das Schreiben des Handelsministeriums der Republik Türkei wird mitgeteilt, dass mit der Regelung 2019/904 der EU-Kommission eine Verringerung der Verwendung von Einwegkunststoffen innerhalb der EU angestrebt wird.

In dem Schreiben wird ausgeführt, dass im Zuge der genannten Regelung in Deutschland die „Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von Einwegkunststoffprodukten und von Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff“ genehmigt wurde und ab dem 3. Juli 2021 in Kraft tritt. In der betreffenden Verordnung werden die Begriffe Einwegkunststoffprodukt, Kunststoff, oxo-abbaubarer Kunststoff, Inverkehrbringen und Bereitstellung auf dem Markt definiert und die Produkte aufgeführt, deren Inverkehrbringen verboten ist. Definierte Begriffe:

• Einwegkunststoffprodukt: Ein ganz oder teilweise aus Kunststoff hergestelltes Produkt, das so konzipiert, hergestellt und in Verkehr gebracht wird, dass es nicht wiederverwendet wird
• Kunststoff: Aus Polymer hergestellter Rohstoff (ausgenommen Biopolymere)
• Oxo-abbaubarer Kunststoff ( oxo-degradable plastics): Kunststoff, bei dessen Herstellung Chemikalien eingesetzt werden, damit er in der Natur fragmentieren kann
• Inverkehrbringen: Das erstmalige Inverkehrbringen eines unter diese Verordnung fallenden Produkts
• Bereitstellung auf dem Markt: Die entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe eines Produkts zur Verwendung oder zum Verbrauch im Rahmen einer Geschäftstätigkeit

Produkte, deren Inverkehrbringen verboten ist:

• Wattestäbchen aus Kunststoff, ausgenommen für medizinische Zwecke
• Gabeln, Löffel, Messer und Teller aus Kunststoff
• Rührstäbchen aus Kunststoff
• Getränkebecher aus Polystyrol (To-go-Becher) sowie Getränkebehälter und deren Deckel
• Trinkhalme, ausgenommen für medizinische Zwecke
• Luftballonstäbe (ausgenommen industrielle Verwendungen, die nicht für Verbraucher bestimmt sind)
• Fast-Food-Verpackungen aus Polystyrol
• Produkte aus oxo-abbaubarem Kunststoff (oxo-degradable plastics)

Weiter wird in dem Schreiben ausgeführt, dass der Verkauf der oben genannten Produkte, deren Inverkehrbringen verboten ist, möglich sein kann, sofern sie vor dem Inkrafttreten der betreffenden Verordnung (3. Juli 2021) in Verkehr gebracht wurden; durch die Festlegung einer Übergangsfrist soll der pandemiebedingte Lagerüberschuss abgebaut, die Vernichtung verbrauchsfertiger Produkte vermieden und ein möglicher wirtschaftlicher Schaden verhindert werden.

Darüber hinaus wird erläutert, dass, da mit der Regelung der EU-Kommission langfristig die Herstellung und Einfuhr dieser Produkte verboten werden und das Angebot auf dem Markt entfällt, die in diesem Sektor tätigen Unternehmen sich anstelle von Einwegkunststoffprodukten Produkten aus Metall, Holz, Glas, Karton u. Ä. zuwenden müssen.

 

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Hinzugefügt am :2021-03-16 03:32:00