Elektronisches Terminverfahren beim Grenzübertritt nach Russland

Sehr geehrtes Mitglied,

in dem von der TOBB an unsere Kammer gesandten Schreiben wird unter Bezugnahme auf das Schreiben des Handelsministeriums vom 07.06.2023 mit der Nummer 86097599 in dem nachstehend in Kopie wiedergegebenen Schreiben über die Internetseiten informiert, auf denen die Termine zu buchen sind, die die Russische Föderation für die Durchfahrt von Fahrzeugen des internationalen Straßengüterverkehrs an den von der Regierung festzulegenden Grenzübergängen vorgeschrieben hat.

„Bekanntlich war mitgeteilt worden, dass mit dem von der Russischen Föderation erlassenen Föderalen Gesetz Nr. 24-FZ vom 17.02.2023 für Fahrzeuge des internationalen Straßengüterverkehrs die Pflicht eingeführt wurde, für die Durchfahrt an den von der Regierung festzulegenden Grenzübergängen einen Termin für einen bestimmten Tag und eine bestimmte Uhrzeit zu buchen, um übermäßige Rückstaus vor den Grenzübergängen und langes Warten der Fahrer unter ungünstigen Bedingungen zu vermeiden, und dass das genannte Gesetz am 1. September 2023 und einige seiner Artikel am 1. März 2024 in Kraft treten.

Zugleich hatte die Vertretung des Föderalen Zolldienstes Russlands in der Türkei mitgeteilt, dass ab dem 1. September 2023 die Grenzübergänge „Bugristoye“ (Grenze Russland-Kasachstan), „Zabaykalsk“ (Grenze Russland-China) und „Chernyshevskoye“ (Grenze Russland-Litauen) in die Liste der Straßengrenzübergänge aufgenommen werden, für deren Passieren eine Reservierung von Datum und Uhrzeit erforderlich ist, und dass künftig auch weitere Übergänge in das Terminsystem einbezogen werden können.

Nunmehr wurde in einer Bekanntmachung des Föderalen Zolldienstes mitgeteilt, dass die Terminbuchung über die Internetseite der dem Verkehrsministerium der RF unterstellten Behörde Rosgranstroy (https://www.rosgranstroy.ru) erfolgen kann und dass ab dem 1. März 2024 Termine auch über das Portal für öffentliche Dienstleistungen gosuslugi (госуслуги) oder das Staatliche Informationssystem für elektronische Beförderungsdokumente (ГИС ЭПД) gebucht werden können.“

Mit freundlichen Grüßen

Industrie- und Handelskammer Elazığ