Verordnung über entwaldungsfreie Produkte

Sehr geehrtes Mitglied,
unter Bezugnahme auf das Schreiben der TOBB an unsere Kammer wird im Schreiben des Handelsministeriums, das unserer Union übermittelt wurde, ausgeführt, dass der Vorschlag zur Verschiebung des Anwendungsbeginns der am 9. Juni 2023 im Amtsblatt der EU veröffentlichten und in Kraft getretenen Verordnung über entwaldungsfreie Produkte
dem Rat der EU und dem Europäischen Parlament (EP) vorgelegt wurde.

Mit dieser Verordnung wurde ab dem 30. Dezember 2024 für Soja, Rindfleisch, Palmöl, Holz/Holzprodukte, Kakao, Kautschuk, Kaffee sowie für Erzeugnisse wie Schokolade, Möbel und Reifen, bei deren Herstellung bestimmte daraus gewonnene Produkte als Vorleistung verwendet werden, beim Eintritt in den EU-Markt eine Sorgfaltserklärung verpflichtend, dass sie nicht zur Entwaldung beitragen und im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften hergestellt wurden.

Wird der Verschiebungsvorschlag angenommen, ist vorgesehen, dass große Unternehmen ab dem 30. Dezember 2025 und KMU ab dem 30. Juni 2026 den Pflichten im Rahmen der Vorschriften unterliegen. Es wird erwartet, dass der Vorschlag zur Verschiebung der Anwendung der Verordnung bis zum Jahresende vom Rat und vom EP gebilligt wird.

In der vom Ministerium übermittelten Erklärung der Kommission wird ferner ausgeführt, dass

• die veröffentlichten Leitliniendokumente Einzelheiten zu den Funktionen des Informationssystems, Aktualisierungen zu den Sanktionen und Erläuterungen zu zentralen Begriffen wie „Waldschädigung“, „Marktteilnehmer“ und „Inverkehrbringen“ im Sinne des Gesetzes sowie Erläuterungen zu den Rückverfolgbarkeitspflichten enthalten,
• die Methoden der Einstufung der Länder in hohes, normales und geringes Risiko erläutert werden, die meisten Länder in die Kategorie mit geringem Risiko fallen und die Kommission ihre Gespräche intensivieren wird, um das Einstufungssystem bis zum 30. Juli 2025 abzuschließen,
• im Rahmen der Verordnung ein strategischer Rahmen für die internationale Zusammenarbeit erarbeitet wurde und in diesem Zusammenhang verschiedene Umsetzungsinstrumente wie die Unterstützung von Kleinbauern, Dialog und ein Finanzierungsmechanismus festgelegt wurden,
• das Informationssystem, in dem die Unternehmen ihre Sorgfaltserklärungen registrieren werden, ab Anfang November Registrierungen annehmen und im Dezember vollständig in Betrieb gehen wird.

Das Schreiben des Ministeriums, eine ausführliche Informationsnotiz zu den Vorschriften sowie die von der Europäischen Kommission veröffentlichten Dokumente sind als Anlage beigefügt.

Anlage: Verordnung über entwaldungsfreie Produkte

Mit freundlichen Grüßen
Industrie- und Handelskammer Elazığ