Betreffend Georgien – Straßenverkehr

Sehr geehrtes Mitglied,
unter Bezugnahme auf das Schreiben, das unserer Kammer von der TOBB übermittelt wurde, wurde im unserer Union übermittelten Schreiben des Handelsministeriums vom 29.07.2025 mit der Nummer 111556522 über das vom Außenministerium übermittelte Schreiben des Leiters der Agentur für Landverkehr (LTA) des Ministeriums für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung Georgiens, Levan Gamkrelidze, vom 17.06.2025 informiert. Im Inhalt dieses Schreibens, von dem ein Exemplar beigefügt ist, wird zusammengefasst ausgeführt;
- dass mit der konkreten Anwendung der im Rahmen des Beschlusses der Regierung Georgiens vom 22. Januar 2025 mit dem Titel „Regeln für Straßenkontrollen“ getroffenen und bereits in Kraft befindlichen Regelungen am 1. Juli 2025 begonnen wird,
- dass diese Regelungen Fahrzeuge der Klassen M2 und M3 für die Personenbeförderung sowie Fahrzeuge der Klassen N1, N2, N3, O3 und O4 für die Güterbeförderung umfassen,
- dass mit diesen Regelungen eine Erhöhung der Verkehrssicherheit, des Grades der Rechtskonformität und der Wirksamkeit der Straßenkontrollen angestrebt wird,
- dass die Einhaltung der Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter, die Beachtung der Ruhezeiten der Fahrer, die ordnungsgemäße Verwendung von Fahrtenschreibern, die Fahrtüchtigkeit der Fahrzeuge sowie
- die ordnungsgemäße Stauung der Ladung, das Vorhandensein gültiger Durchfahrts- und Reisedokumente, der ordnungsgemäße Einbau von Fahrtenschreibern und Geschwindigkeitsbegrenzern und die Einhaltung der Last- und Längenbeschränkungen bei den nach der neuen Regelung durchzuführenden Kontrollen berücksichtigt werden.

Anlage: Betreffend Georgien – Straßenverkehr

Mit freundlichen Grüßen
Industrie- und Handelskammer Elazığ