Strafen für ausländische Fahrzeuge, die die Abmessungsgrenzen überschreiten

Sehr geehrtes Mitglied,

in dem Schreiben der TOBB an unsere Kammer wird unter Bezugnahme auf das Schreiben des Handelsministeriums vom 08.08.2023 mit der Nummer 87905325 mitgeteilt, dass im unten wiedergegebenen Schreiben unter Bezugnahme auf eine Information der Handelsabteilung der Botschaft in Moskau Informationen über die von der Russischen Föderation ab dem 14. August 2023 anzuwendenden Strafbestimmungen für ausländische Fahrzeuge, die die Abmessungsgrenzen überschreiten, übermittelt wurden.

„In der Information unserer Handelsabteilung der Botschaft in Moskau wurde mitgeteilt, dass gemäß dem am 4. August 2023 veröffentlichten Föderalen Gesetz der Russischen Föderation (RF) vom selben Tag mit der Nummer 425-FZ die Strafbestimmungen für ausländische Fahrzeuge, die die Abmessungsgrenzen überschreiten, neu geregelt wurden und in diesem Rahmen folgende Strafen vorgesehen sind:

• bei Überschreitung der Abmessungsgrenzen des Fahrzeugs um nicht mehr als 10 cm 100 Tausend Rubel,
• bei Überschreitung um mehr als 10 cm, jedoch nicht mehr als 20 cm 200 Tausend Rubel,
• bei Überschreitung um mehr als 20 cm, jedoch nicht mehr als 50 cm 300 Tausend Rubel,
• bei Überschreitung um mehr als 50 cm 400 Tausend Rubel

; ferner wurde mitgeteilt, dass die Regelung am 14. August 2023 in Kraft tritt.“

Mit freundlichen Grüßen

Industrie- und Handelskammer Elazığ