Sektorbekanntmachung der Gruppe Wirtschaftliche Tariffragen (ETSG)

Sehr geehrtes Mitglied,
in dem von der TOBB an unsere Kammer übermittelten Schreiben wird unter Bezugnahme auf die E-Mail des Handelsministeriums vom 01.03.2024 mitgeteilt, dass in der oben genannten E-Mail, von der eine Kopie als Anlage beigefügt ist, angegeben wurde, dass für Produkte, deren Zölle ausgesetzt sind, die in der Warenliste der 2. Anlage enthalten sind und deren Kriterien in der E-Mail dargelegt werden, für die Fortführung der Aussetzung über das Jahr 2025 hinaus beim Handelsministerium spätestens bis zum 10.04.2024 ein Verlängerungsantrag zu stellen ist.
In der E-Mail wird weiter erklärt, dass für Waren, bei denen in der Liste der Vermerk „≥15000/green“ steht, die Fristen für diese Waren automatisch bis zum 31.12.2029 verlängert werden, sofern die Kommission bei den Verhandlungen im Juli 2024 keinen gegenteiligen Beschluss fasst und im Januar 2025 kein Einspruch eingeht. Ferner wurde darüber informiert, dass offenbar geplant ist, sämtliche Batterien von der Liste zu streichen, und dass Verlängerungsanträge für die betreffenden Waren im Januar 2025 erörtert werden.

Anlage: Sektorbekanntmachung der Gruppe Wirtschaftliche Tariffragen (ETSG)

Anlage: Sektorbekanntmachung der Gruppe Wirtschaftliche Tariffragen (ETSG) (2)

Mit freundlichen Grüßen
Industrie- und Handelskammer Elazığ