Beschlüsse des Europäischen Parlaments

Sehr geehrtes Mitglied,
unter Bezugnahme auf das von der TOBB an unsere Kammer übermittelte Schreiben wird mitgeteilt, dass im vom Handelsministerium an unsere Union übermittelten Schreiben die Beschlüsse des Europäischen Parlaments (EP) zu den im Rahmen des Europäischen Grünen Deals ausgearbeiteten Rechtsvorschriften, deren Gesetzgebungsverfahren noch andauert, zusammengefasst werden.
In diesem Rahmen:

• Die Verordnung über Ökodesign für nachhaltige Produkte (Ecodesign for Sustainable Products-ESPR),
• die Verordnung über Sorgfaltspflichten,
• der Vorschlag für eine Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020 und der Richtlinie (EU) 2019/904 sowie zur Aufhebung der Richtlinie 94/62/EU,
• der Vorschlag für eine Verordnung mit Regelungen zur Förderung der Reparatur von Produkten (Recht auf Reparatur-Right to Repair-R2R Recht auf Reparatur),
• der Vorschlag für eine Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten auf dem EU-Markt und deren Ausfuhr wurden angenommen.

Mit freundlichen Grüßen
Industrie- und Handelskammer Elazığ