Meldepflicht für ATS-Daten

Sehr geehrtes Mitglied,
unter Bezugnahme auf das Schreiben der TOBB an unsere Kammer: Die Tätigkeiten im Straßenverkehr werden durch die Bestimmungen der Straßenverkehrsbeförderungsverordnung des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur geregelt.

In der Straßenverkehrsbeförderungsverordnung

·wird in Artikel 4 das Fahrzeugverfolgungssystem (ATS) als System definiert, mit dem die Fahrt der Fahrzeuge nach Reisebeginn elektronisch verfolgt wird bzw. verfolgt werden kann;
·wird in Absatz 3 des Artikels 40 festgelegt, dass Inhaber von Berechtigungsscheinen A1, A2, B2 und D2 verpflichtet sind, das Kennzeichen und die ATS-Daten des zur Fahrt einzusetzenden Fahrzeugs, die Daten des im Fahrzeug eingesetzten Personals sowie die Fahrgastdaten spätestens 1 Stunde vor Beginn der Fahrt und die Daten von Fahrgästen, die die Fahrt nicht antreten oder nicht beenden, spätestens 30 Minuten nach Eintritt dieses Umstands an das U-ETDS-System des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur zu übermitteln, und dass bei Kontrollen im Falle der Bestätigung der Erfüllung dieser Pflicht vom befördernden Fahrzeug nicht die Vorlage des Beförderungsvertrags verlangt wird;
·wird in Absatz 4 des Artikels 40 festgelegt, dass Inhaber von Berechtigungsscheinen A1, B1 und D1 sowie Inhaber von Berechtigungsscheinen D4, deren Abfahrts- oder Ankunftsort eine Großstadt ist und die im Linienverkehr tätig sind, bei ihrer regelmäßigen Personenbeförderung verpflichtet sind, das Kennzeichen und die ATS-Daten des Fahrzeugs, das zu der im genehmigten Fahrplan angegebenen Zeit eingesetzt wird, die Daten des im Fahrzeug eingesetzten Personals sowie die im zweiten und dritten Absatz des Artikels 36 und im ersten Absatz des Artikels 38 genannten Fahrgastdaten bis zum Beginn der Fahrt und die Daten von Fahrgästen, die die Fahrt nicht antreten oder nicht beenden, spätestens 30 Minuten nach Eintritt dieses Umstands in das U-ETDS-System des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur einzugeben bzw. dorthin zu übermitteln;
·wird im vorläufigen Artikel 2 bestimmt, dass die in den Absätzen 3 und 4 des Artikels 40 festgelegte Pflicht zur Meldung der ATS-Daten
bis zum 01/01/2024 nicht angewendet wird.

Daher werden im Rahmen der oben genannten Rechtsvorschriften unter Berücksichtigung dessen, dass die Pflicht zur Meldung der ATS-Daten ab dem 01/01/2024 beginnt, die vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur erstellten und in Kraft getretenen Verfahren und Grundsätze unserem Schreiben als Anlage beigefügt, damit den Beförderungsunternehmen keine Nachteile entstehen.

Anlage: Meldepflicht für ATS-Daten

Mit freundlichen Grüßen
Industrie- und Handelskammer Elazığ