Elektronisches Terminverfahren beim Grenzübertritt nach Russland

Sehr geehrtes Mitglied,
in dem von der TOBB an unsere Kammer gesandten Schreiben wird unter Bezugnahme auf das Schreiben der Generaldirektion für internationalen Dienstleistungshandel des Handelsministeriums vom 30.05.2023 mitgeteilt, dass mit dem von der Russischen Föderation in Kraft gesetzten Föderalen Gesetz Nr. 24-FZ vom 17.02.2023 für Fahrzeuge des internationalen Straßengüterverkehrs die Pflicht eingeführt wurde, für die Durchfahrt an den von der Regierung festzulegenden Grenzübergängen einen Termin für einen bestimmten Tag und eine bestimmte Uhrzeit zu buchen, um übermäßige Rückstaus vor den Grenzübergängen und langes Warten der Fahrer unter ungünstigen Bedingungen zu vermeiden, und dass das genannte
Gesetz im Allgemeinen am 1. September 2023 und einige seiner Artikel am 1. März 2024 in Kraft treten.

In demselben Schreiben wird ferner unter Bezugnahme auf das Schreiben der Vertretung des Föderalen Zolldienstes Russlands in der Türkei mitgeteilt, dass ab dem 1. September 2023 die Grenzübergänge „Bugristoye“ (Grenze Russland-Kasachstan), „Zabaykalsk“ (Grenze Russland-China) und „Chernyshevskoye“ (Grenze Russland-Litauen) in die Liste der Straßengrenzübergänge aufgenommen werden, für deren Passieren eine Reservierung von Datum und Uhrzeit erforderlich ist, und dass künftig auch weitere Übergänge in das Terminsystem einbezogen werden können.

Mit freundlichen Grüßen
Industrie- und Handelskammer Elazığ