Über Werbeaktivitäten in der Russischen Föderation

Sehr geehrtes Mitglied,
unter Bezugnahme auf das Schreiben, das unserer Kammer von der TOBB übermittelt wurde, wird im unserer Union übermittelten Schreiben des Handelsministeriums vom 03.04.2025 mit der Nummer 107809619 Folgendes ausgeführt: Im oben genannten Schreiben wird unter Bezugnahme auf das Schreiben unserer Handelsabteilung der Botschaft in Moskau mitgeteilt, dass Social-Media-Plattformen wie Instagram, Facebook und LinkedIn aufgrund von Informationssicherheitsrichtlinien von der Russischen Föderation in die Kategorie extremistischer oder unerwünschter Organisationen aufgenommen wurden und dass der Zugang zu diesen Plattformen zwar eingeschränkt ist, die genannten Plattformen im Rahmen von Werbeaktivitäten jedoch landesweit weiterhin Werbe- und Anzeigendienste anbieten
.
Weiter wird in dem Schreiben darauf hingewiesen, dass von den Gesetzgebungsorganen der Russischen Föderation am 25. März 2025 ein Gesetz mit der Bezeichnung „Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Bekämpfung extremistischer Tätigkeiten und des Werbegesetzes“ verabschiedet wurde, dass nach dieser Gesetzesänderung ein Verbot der Werbung auf Social-Media-Plattformen vorgesehen ist, die in der Russischen Föderation den Status unerwünschter Organisationen haben oder als extremistisch eingestuft wurden, und dass mit dieser Regelung gegen Personen oder Organisationen, die auf solchen Plattformen werben, Verwaltungsgeldstrafen verhängt werden; es wird ausgeführt, dass die genannte Änderung im Falle der Billigung durch den Präsidenten ab dem 1. September 2025 in Kraft treten wird.
Zudem wird darauf hingewiesen, dass man sich für weitere Informationen an unsere Handelsabteilung der Botschaft in Moskau wenden sollte.

Mit freundlichen Grüßen
Industrie- und Handelskammer Elazığ